Art Display | Allgemeine Geschäftsbedingungen
21833
page-template-default,page,page-id-21833,ajax_fade,page_not_loaded,,select-child-theme-ver-1.0.0,select-theme-ver-3.3,wpb-js-composer js-comp-ver-4.12,vc_responsive
 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Art Display GmbH – Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Präambel

Angebote und Leistungen der Firma Art Display GmbH, Butzweilerstraße 4, 50827 Köln – nachfolgend <Art Display GmbH> genannt –gegenüber ihren Kunden erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Anderslautende Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

 

§1 Vertragsschluss

Ein Vertrag über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen zwischen <Art Display GmbH> und Kunden kommt mit der Erteilung einer Auftragsbestätigung durch <Art Display GmbH> bzw. der Bestätigung eines Kostenvoranschlages der <Art Display GmbH> durch den Kunden zu Stande. Mündliche Zusicherungen, Nebenabreden, Änderungen und Erweiterungen hinsichtlich des in der Auftragsbestätigung bzw. Kostenvoranschlages festgelegten Leistungsumfanges bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch <Art Display GmbH>.

 

§2 Leistungsumfang

Die Leistungen der <Art Display GmbH> umfassen die Beratung ihrer Kunden in allen Fragen des Marketings, der Werbung und der Verkaufsförderung, sowie der Planung/Konzeption, Entwicklung, Gestaltung und Durchführung von Werbemaßnahmen, Promotions, Messen, Events und Internetlösungen. Auf Anforderung des Kunden übernimmt <Art Display GmbH> zudem die Produktion von Verpackungs-, Werbe- und Verkaufsförderungsmaterialien. Die jeweiligen von der <Art Display GmbH> zu erbringenden Auftragsleistungen ergeben sich ihrem Umfang nach aus der dem Kunden durch <Art Display GmbH> erteilten Auftragsbestätigung bzw. dem Kostenvoranschlag. Soweit <Art Display GmbH> kostenlose Leistungen erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Minderungs-, Erstattungs- und Schadenersatzansprüche ergeben sich hieraus nicht.

 

§3 Aufgaben und Pflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, <Art Display GmbH> bei der Durchführung der übernommenen Aufgaben umfassend zu unterstützen. Insbesondere sind vom Kunden alle für das Projekt notwendigen Informationen und Unterlagen rechtzeitig, d.h. der jeweiligen Projektphase entsprechend zur Verfügung zu stellen. Der Kunde hat Entscheidungen über die ihm vorgelegten Konzeptionen, vorgeschlagenen Projekte und Maßnahmen sowie über die zur Veröffentlichung vorgesehenen Informationen so rechtzeitig zu treffen, dass sich die Arbeiten der <Art Display GmbH> nicht verzögern. Der Kunde trägt für die volle Unterstützung der <Art Display GmbH> durch seine Mitarbeiter bzw. von ihm beauftragte Dritte im Rahmen des Projektes sorge. Der Kunde garantiert, dass die der <Art Display GmbH> zur Verwendung übergebenen Informationen und Unterlagen frei von Rechten, insbesondere Nutzungs- und Urheberrechten Dritter sind. Der Kunde verpflichtet sich diesbezüglich, <Art Display GmbH> von sämtlichen Schadenersatzansprüchen Dritter, die durch die Verwendung vor Informationen und Unterlagen des Kunden entstehen, auf erstes Anfordern freizustellen.

 

§4 Kündigung

Die Vertragsdauer ergibt sich aus den Vereinbarungen des Kunden mit <Art Display GmbH>. Der Vertrag kann jederzeit unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 6 Wochen durch schriftliche Kündigung vorzeitig beendet werden. Hiervon unberührt bleibt das Recht auf Kündigung aus wichtigem Grund. Im Falle einer vorzeitigen Beendigung des Vertragsverhältnisses sind bereits erbrachte Leistungen der <Art Display GmbH> im vollen Umfang durch den Kunden zu vergüten. Für infolge der vorzeitigen Beendigung des Vertragsverhältnisses nicht mehr erfüllbare Leistungen ist <Art Display GmbH> die volle Vergütung unter Berücksichtigung der durch <Art Display GmbH> ersparten Aufwendungen sowie der durch anderweitige Verwendung der frei gewordenen Kräfte erzielten Einkünfte zu zahlen.

 

§5 Zahlungsbedingungen

Agenturleistungen werden entsprechend der durch die <Art Display GmbH> erstellten Kostenübersicht nach Auftragsausführung in Rechnung gestellt. Die von <Art Display GmbH> gestellten Rechnungen sind durch den Kunden nach Rechnungserhalt innerhalb von 14 Tagen eingehend auf ein Konto der <Art Display GmbH> ohne Abzug zu begleichen. Hiervon abweichende Regelungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung durch <Art Display GmbH>. Zu Teilzahlungen ist der Kunde nur im Rahmen einer mit der <Art Display GmbH> getroffenen schriftlichen Vereinbarung berechtigt. Nach Ablauf einer Frist von 14 Tagen ab Zugang der Rechnung gelten die dem Kunden von <Art Display GmbH> gestellten Rechnungen als genehmigt, wenn nicht vorher Einwendungen schriftlich erhoben werden.

 

§6 Zahlungsverzug

Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen in Höhe von 3% über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank, mindestens aber in Höhe von 5% sowie der Einziehungskosten berechnet. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt <Art Display GmbH> vorbehalten.

 

§7 Gewährleistung

Soweit eine durch <Art Display GmbH> erbrachte Leistung mangelhaft ist, ist <Art Display GmbH> zunächst wahlweise zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt. Ist die Leistung nach wiederholten, mindestens aber zwei fehlgeschlagenen Nachbesserungsversuchen nicht mangelfrei erbracht oder ist die Mangelbeseitigung aus anderen Gründen fehlgeschlagen, ist der Kunde zur Herabsetzung der Vergütung oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Fürden Fall, dass <Art Display GmbH> mit der Beseitigung eines Mangels in Verzug ist, wird ein Recht des Kunden, den Mangel selbst zu beseitigen und Ersatz der hierfür erforderlichen Aufwendungen zu verlangen, ausgeschlossen. Liefert oder verwendet <Art Display GmbH> im Auftrag des Kunden Fremdprodukte, so bestehen gegen <Art Display GmbH> Gewährleistungsansprüche nur insoweit, als <Art Display GmbH> selbst Gewährleistungsansprüche gegen den Lieferanten der Fremdproduktion geltend machen kann.

 

§8 Liefer- und Leistungsverzögerung

Liefer- und Leistungspflichten der <Art Display GmbH> ergeben sich aus der vertraglichen Vereinbarung. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die <Art Display GmbH> die Lieferung und Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen (z.B. Streik, Aussperrung), hat <Art Display GmbH> auch bei verbindlich vereinbarten Fristen nicht zu vertreten. In diesen Fällen ist <Art Display GmbH> berechtigt, die Lieferung und Leistung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Dauert die Behinderung länger als 6 Wochen, ist der Kunde berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Liefer- bzw. Leistungszeit der <Art Display GmbH> oder wird <Art Display GmbH> von ihrer Verpflichtung frei, kann der Kunde hieraus keine Schadenersatzansprüche herleiten. <Art Display GmbH> ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt.

 

§9 Untersuchungs- und Rügepflichten

Gewährleistungsansprüche des Kunden gegen <Art Display GmbH> setzen voraus, dass der Kunde seinen gesetzlich geschuldeten Untersuchungs- und Rügepflichten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Die Mängelrüge hat schriftlich unter detaillierter Angabe des geltend gemachten Mangels zu erfolgen; anderenfalls verliert der Kunde etwaige Gewährleistungsansprüche gegen <Art Display GmbH>.

 

§10 Freigabe

Der Kunde hat die Vertragsgemäßheit von gelieferten Waren, Dienstleistungen sowie von zur Korrektur überlassenen Vor- und Zwischenerzeugnissen in jedem Fall umgehend zu prüfen. Mit Freigabeerklärung (z.B. Druckreifeerklärung) durch den Kunden verzichtet der Kunde gegenüber <Art Display GmbH> auf sämtliche Schadenersatzansprüche und stellt <Art Display GmbH> von sämtlichen Schadenersatzansprüchen Dritter frei, die auf einen Mangel beruhen, der zum Zeitpunkt der Freigabeerklärung des Kunden, die sich auf von <Art Display GmbH> erbrachte Leistungen im Rahmen des Auftragsverhältnisses beziehen.

 

§11 Eigentumsvorbehalt, Nutzungs-/Urheberrechte

Bis zur vollständigen Zahlung der sich aus der Vertragsbeziehung zwischen <Art Display GmbH> und dem Kunden ergebenden Forderungen bleiben sämtliche von <Art Display GmbH> gelieferten Waren im Eigentum der <Art Display GmbH>. Der Kunde ist berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Der Kunde tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen den Abnehmer oder gegen Dritte erwachsen. Zur Einziehung der Forderungen ist der Kunde auch nach der Abtretung ermächtigt, solange er sich vertragstreu verhält und keine Zahlungsunfähigkeit vorliegt. Die Befugnis der <Art Display GmbH>, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt, jedoch verpflichtet sich <Art Display GmbH> die Forderungen nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichten ordnungsgemäß nachkommt und keine Zahlungsunfähigkeit vorliegt. Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, kann <Art Display GmbH>, unbeschadet sonstiger Rechte, die gelieferte Ware zurücknehmen, wenn sie dies dem Kunden angekündigt und eine angemessene Nachfrist gesetzt hat. Bei Dienstleistungen wie Design, Grafik, Foto, Text und Programmierungen etc behält sich <Heber & Link> sämtliche Rechte, insbesondere Urheber- und Nutzungsrechte vor. Der Kunde erhält, entsprechend der getroffenen vertraglichen Vereinbarung, mit Ausgleich sämtlicher sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Forderungen, das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Nutzungsrecht an den von <Art Display GmbH> erbrachten Leistungen.

 

§12 Haftung

<Art Display GmbH> haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft für die daraus entstehenden Schäden. Die Haftung für anfängliches Unvermögen wird dem Betrag nach auf die vom Kunden zu zahlende Gegenleistung bzw. auf typische und vorhersehbare Schäden begrenzt. Die Haftung für grobe Fahrlässigkeit von Erfüllungsgehilfen ist, soweit es sich um eine Verletzung von Hauptvertragspflichten handelt, ausgeschlossen, im übrigen ist sie auf den Betrag der vom Kunden zu zahlenden Gegenleistung bzw. auf typische und vorhersehbare Schäden begrenzt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet <Art Display GmbH> nur, wenn sie hierdurch mit ihrer Leistung in Verzug geraten ist, wenn ihre Leistung unmöglich geworden ist oder wenn <Art Display GmbH> eine wesentliche Vertragspflicht verletzt hat. In diesen Fällen ist die Haftung der <Art Display GmbH> auf typische und vorhersehbare Schäden begrenzt. Die Haftung für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen, es sei denn, es besteht eine zwingende gesetzliche Haftung.

 

§13 Zurückbehaltungsrecht

Bis zur vollständigen Begleichung ihrer Forderungen durch den Kunden hat <Art Display GmbH> an sämtlichen ihr durch den Kunden überlassenen Unterlagen ein Zurückbehaltungsrecht.

 

§14 Aufbewahrungs- und Rückgabepflichten

Die <Art Display GmbH> zur Durchführung eines Projektes vom Kunden überlassenen Unterlagen werden nach vollständigem Ausgleich sämtlicher Vergütungsansprüche aus dem Vertragsverhältnis auf Verlangen des Kunden an diesen ausgehändigt. Die Aufbewahrungspflicht der <Art Display GmbH> erlischt ein Jahr nach Beendigung des Vertragsverhältnisses bzw. drei Monate nach schriftlicher Aufforderung an den Kunden zur Abholung der Unterlagen.

 

§15 Datenschutz

<Art Display GmbH> ist zeitlich unbegrenzt verpflichtet, über alle Informationen oder Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse des Kunden, die <Art Display GmbH> im Zusammenhang mit dem Auftrag bekannt werden. Stillschweigen zu bewahren. <Art Display GmbH> übernimmt es, alle von ihr zur Durchführung des Auftrages eingesetzten Mitarbeiter auf die Einhaltung dieser Vorschriften zu verpflichten. Die Weitergabe von Informationen an nicht mit der Durchführung des Auftrages beschäftigte Dritte darf nur mit Einwilligung des Kunden erfolgen. <Art Display GmbH> ist befugt, im Rahmen der Zweckbestimmung des Auftrages die ihr anvertrauten personen- oder geschäftsbezogenen Daten des Kunden unter Beachtung der Datenschutzbestimmungen zu verarbeiten oder durch Dritte bearbeiten zu lassen. Der Kunde ist zeitgleich unbegrenzt verpflichtet, über alle Informationen oder Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse der <Art Display GmbH>, die dem Kunden im Zusammenhang mit dem Auftrag bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren. Der Kunde übernimmt es, alle von ihm im Zusammenhang mit der Durchführung des Auftrages eingesetzten Mitarbeiter auf die Einhaltung dieser Vorschriften zu verpflichten. Die Weitergabe von Informationen an nicht mit der Durchführung des Auftrages beschäftigte Dritte darf nur mit Einwilligung der <Art Display GmbH> erfolgen.

 

§16 Kennzeichnung/Belege

<Art Display GmbH> ist berechtigt auf allen von ihr gestalteten Werbemitteln und bei allen von ihr durchgeführten Maßnahmen mit ihrem Firmentext oder Code auf <Art Display GmbH> hinzuweisen. Platzierung und Schriftgröße der Hinweise sind in Abstimmung mit dem Kunden vorzunehmen. Ein Entgeltanspruch entsteht dem Kunden hieraus nicht. <Art Display GmbH> stehen von allen veröffentlichten Gestaltungsarbeiten 10 Belegexemplare zu. Der Kunde ist damit einverstanden, dass die der <Art Display GmbH> überlassenen Belegexemplare von <Art Display GmbH> zu Referenzzwecken genutzt werden. Ein Entgeltanspruch entsteht dem Kunden hieraus nicht.

 

§17 Schlussbestimmungen

Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie durch <Art Display GmbH> schriftlich getroffen oder bestätigt werden. <Art Display GmbH> behält sich das Recht vor, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Nach Ablauf einer Frist von zwei Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung an den Kunden gelten die vorgenommen Änderungen als genehmigt und werden Bestandteil der vertraglichen Vereinbarung, wenn der Kunde nicht vorher widerspricht. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist <Art Display GmbH> berechtigt den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Bedingungen in Kraft treten sollen. Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Vertrages oder dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen berühren nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Im Falle der Unwirksamkeit einer Bestimmung sind die Parteien verpflichtet, die mangelhafte Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, deren wirtschafticher und rechtlicher Sinn dem der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gegenüber Vollkaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen wird für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag Köln als Gerichtsstand vereinbart. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.